© Memento Mori UG (haftungsbeschränkt), Gartenstraße 11, D-97708 Bad Bocklet                                                    AGB`s             Impressum            Kontakt
§1 Geltung der Bedingungen Die   Lieferung,   Leistungen   und   Angebote   der   Firma   Memento   Mori   UG   erfolgen   ausschließlich   aufgrund   dieser   Geschäftsbedingungen.   Diese   gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. §2 Vertragsabschluss Der   Kunde   ist   an   seine   Bestellung   vier   Wochen   gebunden.   Der   Kaufvertrag   ist   abgeschlossen,   wenn   innerhalb   dieser   Frist   die   Firma   Memento   Mori   UG die   Annahme   der   Bestellung   schriftlich   bestätigt   oder   die   Lieferung   ausgeführt   ist.   Alle   Vereinbarungen,   die   zwischen   den   Parteien   getroffen   werden, sind   in   diesem   Vertrag   schriftlich   niederzulegen.   Alle   unsere   Angebote   sind   freibleibend.   Zwischenzeitlicher   Verkauf   der   Ware,   Lieferausschluss   und Preisänderung bleiben vorbehalten. Für den Umfang unserer Lieferverpflichtung ist unsere Auftragsbestätigung bzw. Angebot maßgeblich. §3 Preise Die   Preise   sind,   falls   nicht   anders   angegeben,   netto,   so   dass   die   gesetzliche   Umsatzsteuer   hinzuzurechnen   ist.   Bei   einer   Erhöhung   der   Umsatzsteuer   gilt der   am   Tag   der   Lieferung   bzw.   Bereitstellung   gültige   Steuersatz.   Soweit   zwischen   Vertragsabschluss   und   vereinbartem   oder   tatsächlichem   Liefertermin mehr   als   vier   Monate   liegen,   gelten   die   zur   Zeit   der   Lieferung   oder   Bereitstellung   gültigen   Preise   der   Firma   Memento   Mori   UG,   übersteigen   diese   die zunächst    vereinbarten    Preise    um    mehr    als    10    %,    so    ist    der    Kunde    berechtigt,    vom    Vertrag    zurückzutreten.    Etwaiger    Mehraufwand,    der    durch nachträgliche Änderungswünsche entsteht, kann dem Käufer in Rechnung gestellt werden. §4 Zahlungsbedingungen Der   Kaufpreis   und   der   Preis   für   Nebenleistungen   sind   mit   der   Übergabe   des   Kaufgegenstandes   fällig,   spätestens   jedoch   eine   Woche   nach   Zugang   der Bereitstellungsanzeige.   Nach   Ablauf   von   zwei   Wochen   werden   Verzugszinsen   in   Höhe   von   10%   p.   a.   berechnet.   Schecks   werden   nur   nach   besonderer Vereinbarung   und   nur   zahlungshalber   angenommen.   Einziehungs-   und   Diskontspesen   werden   dem   Kunden   berechnet.   Gegen   die   Ansprüche   der   Firma Memento   Mori   UG   kann   der   Kunde   nur   dann   aufrechnen,   wenn   die   Gegenforderung   unbestritten   ist   oder   ein   rechtskräftiger   Titel   vorliegt.   Die   Firma Memento   Mori   UG   ist   berechtigt,   trotz   anders   lautender   Bestimmungen   des   Kunden   Zahlungen   zunächst   auf   dessen   ältere   Schulden   anzurechnen,   und wird   den   Kunden   über   die   Art   der   erfolgten   Verrechnung   informieren.   Sind   bereits   Kosten   und   Zinsen   entstanden,   so   ist   die   Firma   Memento   Mori   UG berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. §5 Lieferzeiten und Lieferbedingungen Liefertermine   oder   Lieferfristen   sind   grundsätzlich   unverbindlich,   falls   nicht   ausdrücklich   schriftlich   anders   vereinbart.   Ist   Ware   auf   Abruf   bestellt,   ist   sie spätestens   innerhalb   von   zwei   Monaten   nach   Zugang   der   Bereitstellungsanzeige   abzunehmen.   Der   Kunde   kann   sechs   Wochen   nach   Überschreitung eines   unverbindlichen   Liefertermins   die   Firma   Memento   Mori   UG   schriftlich   auffordern,   binnen   einer   Frist   von   zumindest   vier   Wochen   nachzuliefern mit   dem   Hinweis,   dass   die   Abnahme   des   Kaufgegenstandes   nach   Ablauf   dieser   Frist   abgelehnt   wird.   Die   Lieferfrist   ist   eingehalten,   wenn   wir   bis   zu Ihrem   Ablauf   den   Liefergegenstand   an   den   Kunden   verschickt   haben   oder   diesem   Versandbereitschaft   mitgeteilt   haben.   Höhere   Gewalt   oder   bei   der Firma   Memento   Mori   UG   oder   deren   Lieferanten   eintretende   Betriebsstörungen,   z.   B.   durch   Aufruhr,   Streik,   Aussperrung,   die   die   Firma   Memento   Mori UG   ohne   eigenes   Verschulden   vorübergehend   daran   hindern,   vereinbarungsgemäß   zu   liefern,   verändern   die   oben   genannten   Termine   und   Fristen   um die   Dauer   der   durch   diese   Umstände   bedingten   Leistungsstörungen.   Führt   eine   entsprechende   Störung   zu   einem   Leistungsaufschub   von   mehr   als   vier Monaten,   kann   der   Kunde   vom   Vertrag   zurücktreten.   Die   Lieferung   erfolgt   auf   Rechnung   und   Gefahr   des   Kunden,   auch   wenn   die   Firma   Memento   Mori UG   eigene   Lieferfahrzeuge   verwendet.   Verzögert   der   Käufer   den   Liefertermin,   nimmt   er   den   Liefergegenstand   nicht   zum   vertraglich   vereinbarten Zeitpunkt   ab   oder   kommt   er   seinen   Zahlungsverpflichtungen   nicht   rechtzeitig   nach,   sind   wir   berechtigt,   nach   Ablauf   einer   angemessenen   Frist   vom Vertrag   zurückzutreten   und   Schadensersatz   in   Höhe   von   10%   des   Nettowarenwertes   statt   der   Leistung   zu   verlangen.   Dem   Käufer   bleibt   das   Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen. 5.1 Rücknahme von Waren aus Kulanzgründen Rücklieferungen   können   nur   nach   vorherigem,   ausdrücklich   erklärtem,   Einverständnis   durch   uns   erfolgen.   Die   entsprechend   zurückgesandte   Ware muss    in    einwandfreiem,    gebrauchsfreiem    und    verkaufsfähigem    Zustand    sein.    Die    Rücksendung    muss    frachtfrei    und    auf    Gefahr    des    Versenders erfolgen.   Für   den   Fall,   dass   wir   mangelfreie   Ware   aus   Kulanzgründen   zurücknehmen,   so   kann   diese,   wenn   es   sich   um   Standardfertigungen   und Verpackungen   im   einwandfreien   Zustand   handelt,   nur   mit   70   %   des   Rechnungsbetrages   gut   geschrieben   werden.   Angefallene   Dienstleistungen   werden hierbei   nicht   berücksichtigt.   Bei   Sonderanfertigungen   muss   im   Falle   einer   mangelfreien   Rücknahme   eine   Sondervereinbarung   getroffen   werden. Bearbeitungsgebühren werden nach Aufwand in Abzug gebracht.   §6 Gefahrenübergang und Verpackung Die   Gefahr   geht   spätestens   mit   der   Absendung   der   Ware   auf   den   Käufer   über,   und   zwar   auch   dann,   wenn   Teillieferungen   erfolgen.   Lieferungen erfolgen   immer   „ab   Werk“.   Nur   auf   ausdrücklichem   Wunsch   des   Käufers   werden   wir   die   Ware   auf   dessen   Kosten   gegen   Transportrisiko   versichern.   Für die Rücknahme von Verpackung gelten gesonderte Vereinbarungen. §7 Gewährleistung Ist   der   Liefergegenstand   im   Zeitpunkt   der   Übergabe   an   den   Kunden   mangelhaft   oder   fehlt   ihm   die   vereinbarte   Beschaffenheit   oder   wird   er   innerhalb der   Gewährleitungsfrist   durch   Fabrikations-   oder   Materialmängel   schadhaft,   liefert   die   Firma   Memento   Mori   UG   nach   ihrer   Wahl   unter   Ausschluss sonstiger    Ansprüche    des    Kunden    eine    mangelfreie    Sache    oder    beseitigt    den    Mangel.    Schlägt    die    Mangelbeseitigung    oder    die    Lieferung    einer mangelfreien   Sache   nach   angemessener   Frist   fehl,   kann   der   Kunde   nach   seiner   Wahl   den   Kaufpreis   mindern   oder   vom   Vertrag   zurücktreten.   Eine Nachbesserung   (Mangelbeseitigung)   gilt   nach   dem   erfolglosen   zweiten   Versuch   als   fehlgeschlagen,   wenn   sich   nicht   insbesondere   aus   der   Art   der   Sache oder   des   Mangels   oder   den   sonstigen   Umständen   etwas   anderes   ergibt.   Offensichtliche   Mängel   müssen   der   Firma   Memento   Mori   unverzüglich, spätestens   jedoch   innerhalb   von   zwei   Wochen   nach   Lieferung   schriftlich   mitgeteilt   werden.   Die   mangelhaften   Liefergegenstände   sind   in   dem   Zustand, in   dem   sie   sich   im   Zeitpunkt   der   Feststellung   des   Mangels   befanden,   zur   Besichtigung   durch   die   Firma   Memento   Mori   UG   bereitzuhalten.   Die Verjährungsfrist   für   Mängelansprüche   beträgt   gegenüber   Vertragspartnern,   die   Kaufleute   sind,   ein   Jahr   ab   dem   gesetzlichen   Verjährungsbeginn,   soweit die   von   der   Firma   Memento   Mori   UG   gelieferte   Sache   nicht   für   ein   Bauwerk   verwendet   worden   ist   und   dessen   Mangelhaftigkeit   verursacht   hat. Gegenüber   Verbrauchern   (Privatkunden)   gelten   hinsichtlich   der   Mängelansprüche   die   gesetzlichen   Verjährungsfristen.   Sofern   der   Vertragspartner Kaufmann    ist,    gelten    die    vorstehenden    Regelungen    nicht    für    gebrauchte    Gegenstände.    Diese    werden    unter    Ausschluß    jeglicher    Gewährleistung geliefert.   Ist   der   Vertragspartner   Verbraucher,   so   verjähren   die   Mängelansprüche   hinsichtlich   der   Lieferung   gebrauchter   Sachen   innerhalb   eines   Jahres ab     dem     gesetzlichen     Versicherungsbeginn.     Abweichend     von     §     479     Abs.     2     Satz     2     BGB     endet     die     Ablaufhemmung     im     Falle     5-jähriger Gewährleistungsfristen    2    Monate    nach    Ablauf    der    der    Firma    Memento    Mori    UG    gegenüber    ihrem    Lieferanten    geltenden    Gewährleistungsfrist, spätestens   jedoch   6   Jahre   nach   Ablieferung   der   Sache   durch   den   Lieferanten   bei   der   Firma   Memento   Mori.   Für   die   Hemmung   der   Verjährung   ist   die schriftliche Anzeige der Mängelrüge des Verbrauchers durch die Firma Memento Mori gegenüber ihrem Lieferanten ausreichend. §8 Eigentumsvorbehalt Bis   zur   Erfüllung   aller   Forderungen,   die   der   Firma   Memento   Mori   UG   aus   der   Vertragsbeziehung   mit   dem   Kunden   zustehen,   behält   sich   die   Firma Memento   Mori   UG   das   Eigentum   an   der   gelieferten   Ware   vor.   Der   Kunde   darf   über   die   Vorbehaltsware   nicht   verfügen.   Bei   vertragswidrigem   Verhalten des   Kunden,   insbesondere   bei   Zahlungsverzug,   ist   die   Firma   Memento   Mori   UG   berechtigt,   die   Vorbehaltsware   zurückzunehmen.   Der   Kunde   ist berechtigt,   die   Vorbehaltsware   im   ordnungsgemäßen   Geschäftsverkehr   zu   verarbeiten   und   zu   veräußern,   solange   er   nicht   in   Zahlungsverzug   ist.   Bei Verarbeitung,   Verbindung   und   Vermischung   der   Vorbehaltsware   mit   anderen,   der   Firma   Memento   Mori   UG   nicht   gehörenden   Waren   steht   der   Firma Memento   Mori   UG   an   der   neuen   Sache   das   Miteigentum   im   Verhältnis   des   Rechnungswertes   der   Vorbehaltsware   zum   Rechnungswert   der   anderen Waren   einschließlich   der   Aufwendungen   für   die   Verarbeitung   im   Zeitpunkt   der   Verarbeitung,   Verbindung   oder   Vermischung   zu.   Verpfändungen   oder Sicherungsübereignungen   sind   unzulässig.   Die   aus   dem   Weiterverkauf   oder   einem   sonstigen   Rechtsgrund   bezüglich   der   Vorbehaltsware   entstehenden Forderungen,   einschließlich   sämtlicher   Saldoforderungen   aus   Kontokorrent,   tritt   der   Kunde   bereits   jetzt   sicherungshalber   in   vollem   Umfang   an   die Firma    Memento    Mori    ab.    Die    Firma    Memento    Mori    UG    nimmt    die    Abtretung    an    und    ermächtigt    den    Kunden    widerruflich,    die    abgetretenen Forderungen     im     eigenen     Namen     einzuziehen.     Diese     Einziehungsermächtigung     kann     nur     widerrufen     werden,     wenn     der     Kunde     seinen Zahlungsverpflichtungen   nicht   ordnungsgemäß   nachkommt.   Bei   vertragswidrigem   Verhalten   des   Kunden,   insbesondere   bei   Zahlungsverzug,   ist   die Firma   Memento   Mori   UG   berechtigt,   die   Vorbehaltsware   zurückzunehmen   oder   gegebenenfalls   Abtretung   der   Herausgabeansprüche   des   Kunden gegen   Dritte   zu   verlangen.   In   der   Zurücknahme   sowie   der   Pfändung   der   Vorbehaltsware   durch   die   Firma   Memento   Mori   UG   liegt   kein   Rücktritt   vom Vertrag vor, soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet. §9 Mängelrügen Beanstandungen   können   nur   berücksichtigt   werden,   wenn   sie   innerhalb   von   acht   Tagen   nach   Empfang   der   Ware   schriftlich   erhoben   werden.   Mängel eines Teils der Lieferung dürfen nicht zu einer Beanstandung einer ganzen Sendung ausgedehnt werden. §10 Datenschutz Die    in    der    Bestellung    des    Kunden    enthaltenen    personenbezogenen    Daten    werden    von    der    Firma    Memento    Mori    UG    nur    zum    Zweck    der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung und -information verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte über diesen Zweck hinaus erfolgt nicht. §11 Vertragsveränderungen Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung des Vertrages bedürfen stets der Schriftform. §12 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht Gerichtsstand   für   alle   die   sich   aus   dem   Vertragsverhältnis   mittelbar   oder   unmittelbar   ergebenden   Streitigkeiten   aus   diesem   Vertrag   ist   der   Sitz   der Memento Mori UG. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. §13 Salvatorische Klausel Falls    eine    Bestimmung    dieses    Vertrages    unwirksam    ist,    soll    dadurch    die    Rechtswirksamkeit    der    übrigen    Vertragsteile    nicht    berührt    werden.    Die unwirksame Bestimmung ist dann der neuen Gesetzgebung und der Rechtssprechung anzupassen und gilt insoweit als vereinbart.

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